Landesamt für Digitalisierung,
Breitband und Vermessung Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

Die Bayerische Breitbandrichtlinie (BbR) im Überblick

Förderzweck

Gefördert werden Aufwendungen des Zuwendungsempfängers (in der Regel Gemeinde) an private oder kommunale Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze im Sinn des § 3 Nr. 27 des Telekommunikationsgesetzes (TKG) (Netzbetreiber) zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke bei diesen Betreibern für Investitionen in Breitbandinfrastrukturen.

Zielsetzung

Ziel ist der sukzessive Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) im Freistaat Bayern mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Breitbandgrundversorgung in den Gebieten, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind und in denen sie in den kommenden drei Jahren von privaten Investoren wahrscheinlich auch nicht errichtet werden (sog. „weiße NGA-Flecken“).

Laufzeit

Das aktuelle Breitbandförderprogramm läuft bis Ende 2020. Förderanträge können bis Ende September 2020 gestellt werden.

Mit Hochgeschwindigkeit ins digitale Zeitalter

Digitale Infrastruktur hat heute einen Stellenwert wie fließendes Wasser, Strom und der Anschluss an Straße und Eisenbahn in früheren Zeiten. Ein leistungsfähiger Anschluss an die Datenautobahn ist nicht nur unerlässlich für die wirtschaftliche Weiterentwicklung, sondern auch für moderne Lebensbedingungen und die Attraktivität Bayerns insgesamt.

Nach Artikel 87 f Abs. 1 des Grundgesetzes hat der Bund im Bereich der Telekommunikation flächendeckend angemessene und ausreichende Dienstleistungen zu gewährleisten, die vornehmlich durch den liberalisierten Telekommunikationsmarkt bereitgestellt werden sollen. Doch dieser Markt hat insbesondere im ländlichen Raum eine flächendeckende Breitbandversorgung nicht realisiert: Der kostenintensive Glasfaserausbau ist aus Sicht der Netzbetreiber abseits der Ballungs- und Verdichtungsräume oft nicht wirtschaftlich umsetzbar.

Eine leistungsfähige, flächendeckende Internetversorgung ist ein zentrales Anliegen der Bayerischen Staatsregierung. Mit der Breitband-Initiative als zentrale Säule der Heimatstrategie wird der Ausbau leistungsfähiger Kommunikationsnetze seit Jahren massiv vorangetrieben. Die Bayerische Staatsregierung hat sich zuletzt die Schaffung einer gigabitfähigen Infrastruktur überall in Bayern zum Ziel gesetzt.

Die bayerische Breitbandförderung basiert auf drei Säulen:

Auf den weiteren Seiten finden Sie wichtige Hinweise rund um die bayerische Breitbandförderung.